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Vertragswerk der bilateralen


08.13.20 Posted in Uncategorized by

Vor 1871 schloss die Regierung der Vereinigten Staaten regelmäßig Verträge mit Indianern, aber der Indian Appropriations Act vom 3. März 1871 (Kap. 120, 16 Stat. 563) hatte einen Reiter (25 U.S.C. 71) beigefügt, der die Vertragsgestaltung des Präsidenten effektiv beendete, indem er vorlegte, dass keine indische Nation oder Kein indischer Stamm als unabhängige Nation, Stamm oder Macht anerkannt werden darf, mit der die Vereinigten Staaten vertraglich schließen können. Die Bundesregierung unterhielt nach 1871 weiterhin ähnliche vertragliche Beziehungen zu den Indianerstämmen durch Vereinbarungen, Statuten und Exekutivanordnungen. [28] Verträge sind für die Unterzeichner nicht notwendigerweise dauerhaft bindend. Da Völkerrechtliche Verpflichtungen traditionell nur aus der Zustimmung von Staaten hervorgehen, erlauben viele Verträge einem Staat ausdrücklich den Rückzug, solange er bestimmten Meldeverfahren folgt. So sieht beispielsweise das Einheitliche Suchtstoffübereinkommen vor, dass der Vertrag ausläuft, wenn die Zahl der Parteien aufgrund von Kündigungen unter 40 fällt. Viele Verträge verbieten ausdrücklich den Austritt. Artikel 56 des Wiener Übereinkommens über das Recht der Verträge sieht vor, dass, wenn ein Vertrag darüber schweigt, ob er angeprangert werden kann oder nicht, eine widerlegbare Vermutung besteht, dass er nicht einseitig angeprangert werden kann, es sei denn: Derzeit ist die Wahrscheinlichkeit, dass internationale Abkommen durch Exekutivabkommen umgesetzt werden, zehnmal so hoch. Trotz der relativeinfachen Exekutivvereinbarungen entscheidet sich der Präsident immer noch oft dafür, den formellen Vertragsprozess über eine Exekutivvereinbarung fortzusetzen, um die Unterstützung des Kongresses in Angelegenheiten zu gewinnen, die den Kongress verpflichten, Durchführungsgesetze oder angemessene Mittel zu verabschieden, sowie für Vereinbarungen, die den USA langfristige, komplexe rechtliche Verpflichtungen auferlegen.

Zum Beispiel ist das Abkommen der Vereinigten Staaten, des Iran und anderer Länder kein Vertrag. Es gibt drei Möglichkeiten, einen bestehenden Vertrag zu ändern. Erstens erfordert eine formelle Änderung, dass die Vertragsstaaten den Ratifizierungsprozess erneut durchlaufen müssen. Die Neuverhandlung von Vertragsbestimmungen kann lang und langwierig sein, und oft werden einige Parteien des ursprünglichen Vertrags nicht Vertragsparteien des geänderten Vertrags werden. Bei der Festlegung der rechtlichen Verpflichtungen von Staaten, einer Vertragspartei des ursprünglichen Vertrags und einer Vertragspartei des geänderten Vertrags sind die Staaten nur an die Bedingungen gebunden, auf die sie sich beide geeinigt haben. Verträge können auch vom Vertragsvorstand informell geändert werden, wenn die Änderungen nur verfahrensrechtlicher Natur sind, technische Änderungen im Völkergewohnheitsrecht können auch einen Vertrag ändern, in dem das Verhalten des Staates eine neu interpretierende Auslegung der rechtlichen Verpflichtungen aus dem Vertrag zeigt. Geringfügige Korrekturen an einem Vertrag können von einem proc-verbalen angenommen werden; ein Proc-verbal ist jedoch im Allgemeinen Änderungen vorbehalten, um offensichtliche Fehler im angenommenen Text zu korrigieren, d. h. wenn der angenommene Text nicht korrekt die Absicht der Parteien widerspiegelt, ihn anzunehmen. Internationale Tribunale und Schiedsrichter sind oft gefordert, wesentliche Streitigkeiten über Vertragsauslegungen beizulegen. Um die Bedeutung im Kontext zu ermitteln, können diese Justizorgane die Vorbereitungsarbeiten aus der Aushandlung und Ausarbeitung des Vertrags sowie des endgültigen, unterzeichneten Vertrags selbst überprüfen.

Die Artikel 46–53 des Wiener Übereinkommens über das Recht der Verträge legen die einzigen Möglichkeiten fest, wie Verträge für ungültig erklärt werden können – was völkerrechtlich als nicht durchsetzbar und nichtig angesehen wird. Ein Vertrag wird entweder aufgrund der Umstände, unter denen ein Vertragsstaat dem Vertrag beigetreten ist, oder aufgrund des Inhalts des Vertrags selbst für ungültig erklärt. Die Nichtigerklärung ist getrennt von Rücktritt, Aussetzung oder Kündigung (oben adressiert), die alle eine Änderung der Zustimmung der Parteien eines zuvor gültigen Vertrags beinhalten, und nicht die Ungültigkeit dieser Zustimmung in erster Linie. Die Trennung zwischen den beiden ist oft nicht klar und wird oft in Meinungsverschiedenheiten innerhalb einer Regierung über einen Vertrag politisiert, da ein vertrag ohne die richtige Änderung des innerstaatlichen Rechts nicht umgesetzt werden kann. Wenn ein Vertrag Durchführungsgesetze erfordert, kann ein Staat in Verzug seiner Verpflichtungen sein, wenn sein Gesetzgeber nicht die erforderlichen innerstaatlichen Gesetze verabschiedet.



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